rotherbaron

Staatliche und nicht-staatliche Steuermoral

massys_steuereintreiber

“Panama-Papers” – eine echte Ohrwurm-Alliteration! Der Medienverbund, der die über die ganze Welt verstreuten Inhaber von Briefkastenfirmen enttarnt hat, bewirbt seinen Scoop wie einen neuen Schoko-Riegel. Es ist, als hätte der Staatsanwalt sich einen eigenen Fernsehkanal zugelegt, über den er live aus dem Gerichtssaal berichten lässt. Die Folge: Der Staatsanwalt erscheint als heroischer Verteidiger des Rechtsstaats, Kritik wird ausgeblendet. Deshalb sollen hier ein paar Aspekte zur Sprache gebracht werden, die in der Diskussion um die “Panama-Papers” nicht oder nur ungenügend berücksichtig werden:

  1. Doppelzüngigkeit. Die Aufklärer treten mit dem Anspruch an, moralischem Fehlverhalten einen Riegel vorzuschieben. Soweit dieses justziabel ist, hätten sie ihr Material dafür unmittelbar den Gerichten übergeben müssen. Stattdessen haben sie dieses jedoch ein Jahr lang zurückgehalten und die Justiz dann ebenso wie die breite Öffentlichkeit damit überrascht. Im Vordergrund stand damit nicht die Aufklärung an sich, sondern das gewinnmaximierende Aufsehen, das sich mit den…

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