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Erdogans Putsch

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Ebenfalls zu diesem Thema: Morning Roundup, 19.07.16, by Auerbach

Schlafen sei “haram”, also religiös verboten, zitierte am Montag der Kurzwellensender “Stimme der Türkei” den Ministerpräsidenten des Landes, Binali Yildirim. Bei allem revolutionären Elan allerdings ließ Yildirim das Bruttosozialprodukt nicht außer Acht: die Bürger sollten “am Tag arbeiten und am Abend die Wache für die Demokratie auf den öffentlichen Plätzen halten.”

Seit November 2002 wird die Türkei von der AKP regiert. Was linke politische Führer nicht konnten und neoliberale politische Führer nicht wollten, das schreiben viele Türken der AKP als Erfolg zu: eine Politik des sozialen Ausgleichs. Dabei gilt die AKP im Westen durchaus als neoliberale – und lediglich “sozial konservative” – Partei. Auch mit der AKP, fand man in Brüssel, Berlin und Washington, ließen sich gute Geschäfte machen.

Vielleicht kommt man der scheinbaren Einheit Erdogans und des “nationalen Willens” der Türkei näher, wenn man die Herkunft des Präsidenten ins Auge…

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Morning Roundup: Dr. Strangelove lässt grüßen

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Dr_Strangelove

Türkei. Dr. Strangelove or: How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb heißt ein satirischer Film von Stanley Kubrick aus dem Jahr 1964 über den Kalten Krieg und Nukleare Abschreckung. Geprägt vom zweiten Weltkrieg, gekennzeichnet durch Eisernen Vorhang und Ost-Block war die Weltordnung in den 60ern eine andere. Dachte ich, bis zum Freitag. Bis ich vom Militärputsch in der Türkei aus den Spätnachrichten erfuhr.

Die folgenden Stunden verbrachte ich statt zu schlafen am Computer. Gezielte Falschmeldungen, widersprüchliche Berichte und erschreckende Bilder verbreiteten sich und zeitweise sah es aus, als wäre die Türkei über Nacht ins Chaos abgerutscht. Heute, an Tag drei nach dem Putschversuch von Teilen des türkischen Militärs sind viele Fragen noch offen und was tatsächlich passiert ist werden wir wahrscheinlich erst in ein paar Jahren erfahren.

Lesenswerte, brandaktuelle Berichterstattung gab es u. a. von Ismail Küpeli und Oezlem Topcu. Direkt vor Ort in…

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Morning Roundup: Heiliges Wasser

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Heute:

  • Upwarmer
  • Putschversuch in der Türkei
  • Japan: Ringen um Verfassung
  • Heiliges Wasser
  • NeverTrump-Antrag scheitert
  • China “kauft Unternehmenslandschaft leer”
  • Internationaler Rock’n Roll Day

Upwarmer

In Schleswig-Holstein proot so ‘n Vöördel van de Lüüd sülmst Platt, wordt doar seggt. Dree Vöördel verstahn dat – dat he’m Unnersöökens in’t Johr 2007 ruutfunnen. Man net so as in vööle anner Gegenden stellt sück in’t Land tüschen de Noord- und Ostsee de Fraag: vergeiht mit de ollere Minschen irgendwenne ook dat Platt?

So fangt een Bidrag to’n Sömmerserie in’t Düütslandfunk an, und dat geiht doar um olle Lüüd, de blied sind, wenn man mit hör de Taal proot, tau de sei wennt sind.  Dat Tautraun tau ‘n frömde Minsch mag ook wall lichter wesen, wenn de Frömde Platt proot.

Dat gifft ook Lüüd, de leer’n Platt erst in hör’n ollere Dagen.

Platt is keen Freesk – Freesk is wat anners. Freesk prooten bloot noch…

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TERROR-ANGST: Katze trägt Sprengstoffgürtel

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Presseschau in Europe Presseschau

Augenmaß? Fehlanzeige. Auch die BBC, die sich einmal etwas auf ihre nüchterne Haltung zu Gute hielt, schwelgt im Blut und Elend der Toten und Schwerverletzten von Nizza. Das liest sich so:

In Bildern: Anschlag in Nizza
Die Hölle ist losgebrochen
Du konntest die Angst in den Gesichtern der Menschen sehen
Es war totales Chaos

Etc. Man kennt das ja aus den Medien zu Hause. Noch jemand ohne Angst? Hier werden sie geholfen.

Klassische Kriege gingen irgendwann zu Ende – mit Sieg und Niederlage, oder nur mit Verlierern.

Auch die inneren Konflikte in den arabischen und europäischen Ländern – zugegeben mit unterschiedlichen Tiefen der Zerstörungskraft – werden nicht ewig dauern. Die Frage ist nur, wie lange sie andauern werden, und auf welche Weise sie enden.

Die Antwort des französischen Präsidenten auf den Anschlag von Nizza bestand darin, den Ausnahmezustand um drei Monate zu verlängern, anstatt ihn, wie ursprünglich geplant…

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Hallodrihi: Steckenpferd Außenpolitik

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Deutschlandfunk, Nachrichten vom 14.07.16:

Die Wahl sei ein sehr schlechtes Signal und lasse Zweifel an den Fähigkeiten der neuen Premierministerin May aufkommen, sagte Fraktionschef Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur.

steckenpferd_aussenpolitik

Eine klare Positon hatte Anton Hofreiter ja eh schon, nicht zuletzt zu dem “feige zurückgetretenen” Boris Johnson, dem Hallodri.

Hier las der Heilandshallodri am 5. Juli vom Teleprompter:

Und jetzt geht die neue Premierministerin hin und macht den Brexit-Hallodri zum Außenminister (foreign secretary) im Londoner Kabinett. Als hätte der Toni aus Bayern und Berlin denen nicht klar genug gesagt, dass das gar nicht geht.

Steckenpferd Außenpolitik. Es muss ja nicht immer gleich Diplomatie sein.

Vielleicht ist Europa schon viel zu eng “zusammen”. So “zusammen”, dass man jede Grenze, respektlosen Stuss labernd, überschreiten darf.

Vielleicht haben die Brexiteers ja den richtigen Riecher gehabt, und es wurde höchste Zeit für etwas mehr Distanz.

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Spratly-Inseln: Schiedshof entscheidet zugunsten der Philippinen

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Der Ständige Schiedshof in den Haag hat heute vormittag in einem Konflikt zwischen China und den Philippinen zugunsten der Philippinen entschieden. China hatte von vornherein ausgeschlossen, eine Entscheidung des Schiedshofs als für sich bindend anzuerkennen, und hatte auch keine Vertretung nach den Haag geschickt.

Vergleiche “Morning Roundup”, 11.06.16, Spratley-Inseln: Philippinen gegen China.

Der Ständige Schiedshof ist ohne Zustimmung beider oder aller Konfliktparteien offenbar nicht in der Position, eine bindende Entscheidung zu treffen – daher Schiedshof und nicht Gerichtshof. Insofern wurde heute so etwas wie ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das die moralische Position der Philippinen und damit womöglich auch ihre Verhandlungsposition stärkt, aber keins, das an den tatsächlichen Verhältnissen unmittelbar etwas ändern würde.

[Update, 14:15: Die Entscheidung ist bindend, aber der Ständige Schiedshof hat keine Befugnis, sie durchzusetzen, so die BBC vor einer Stunde.]

China hatte den Philippinen vorgeworfen, den Verhandlungsweg nicht hinreichend genutzt zu haben. Der…

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Morning Roundup: Stürme, Wellen, Farce

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Heute:

  • Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin
  • Cameron: Sing’ zum Abschied leise Leck Mich
  • Nach Spratly-Entscheidung: Keep Calm & Carry on
  • US-Wahlkampf: Sanders unterstützt Clinton
  • Bei Diander piept’s
  • Die Schafsinseln und die Heuchler
  • Anders abhören

Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin

Jeremy Corbyn, amtierender Chef der britischen oppositionellen Labour-Partei, ist im Rennen: das National Executive Committee (NEC) stimmte gestern abend (Dienstagabend Ortszeit) mit 18 zu 14 Stimmen zu Corbyns Gunsten ab. Damit wird Corbyn als Amtsinhaber automatisch auf der Kandidatenliste stehen, über die die Labour-Basis abstimmen soll.

Sing’ zum Abschied leise Leck’ mich

David Cameron, Noch-Premier des Vereinigten Königreichs, übergibt morgen abend die Amtsgeschäfte an seine Nachfolgerin Theresa May. Nachdem er das heute ankündigte, verschwand er, ein Lied auf den Lippen, wieder hinter der Tür mit der Nummer 10 darauf. Der Politologe Anthony Glees wertete das in einem Deutschlandfunk-Interview als Statement, etwa so: Macht den Mist ohne mich.

Nach Spratly-Entscheidung: Keep calm…

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Morning Roundup (2): Wochen, die sich wie Jahre anfühlen

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»What political economists worry about, however, is the absence of a plan. Or a leadership. Or whether the public has consented to be governed by an elite that no longer understands what it is doing.« Paul Mason, Guardian

Im achten Jahr der historischen Lehman Brothers Bankenpleite zeigt sich überdeutlich, Regierungs-, Finanz- und Bankenkrisen haben eines gemeinsam: Sie werden von sogenannten Experten ausgelöst, die keinen Plan haben. Technokraten der Macht und semi-religiöse Ideologen eines Glaubens an Wachstum und magische Geldvermehrung. Experten deregulierter Märkte, die über ein halbes Jahrhundert predigten, dass, wenn es nur den Reichen gut genug ginge, es für alle reichen würde. Der illusionäre “Trickle-Down-Effekt” sorge am Ende schon dafür, dass allen genug für ein menschenwürdiges Dasein bliebe.

Nun stellt sich plötzlich heraus, nein, es stimmt nicht. Es ist nicht genug für alle da. Den “Trickle-Down-Effekt”, den gibt es gar nicht. Im Gegenteil, seit Jahren beobachten wir eine beispiellose…

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Morning Roundup (1): Labour-Machtkampf – “the Empire strikes back”

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Heute:

  • Tory-Kandidatin Theresa May
  • Imperium gegen Corbyn
  • Japan: Verfassungsreferendum?
  • Philippinen gegen China: Entscheidung erwartet
  • Sonnenschutz-Schiss

Tory-Kandidatin Theresa May

Vergleiche “Morning Roundup”, 12.07.16, 09:45 MESZ: Wochen wie Jahre / Theresa May (#BREXIT Zweiter Akt).

Das Imperium gegen Jeremy Corbyn

Bis Samstag hatten Verhandlungen zwischen den Labour-Rivalen um die Parteiführung angedauert, die von den britischen Gewerkschaften (TUC, in etwa das britische Gegenstück zum Deutschen Gewerkschaftsbund) vermittelt und geleitet worden waren. Dann verkündete der stellvertretende Labour-Chef Tom Watson, ein Gegner Corbyns, das Scheitern der Verhandlungen.

Die Gewerkschaften unterstützen laut “Guardian” überwiegend den amtierenden Labour-Chef und Oppositionsführer Jeremy Corbyn.

Zwei Labour-MPs (Mitglieder des Parlaments, aka Unterhaus) wollen antreten: Angela Eagle, vormals Wirtschaftsministerin im Schattenkabinett der Labour-Opposition, und Owen Smith,vormals Arbeits- und Rentenminister des Labour-Schattenkabinetts.

Eine Mehrheit der Labur-Unterhausfraktion lehnt Corbyn als Parteichef ab: offenbar würde es Corbyn nicht einmal gelingen, die Mindestzahl von 51 Abgeordneten1) – aus der Unterhaus-…

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